Roberts neue Forenwelt und die deutschen Gesetze

Schon immer schreiben Menschen in elektronischen Medien unter Verwendung von Pseudonymen.  Das war sogar vor 20 Jahren schon so, in den Anfängen der Datenkommunikation. Das interessiert einen Robert aber nicht. Der macht sich seine eigene Internetwelt und will Namen, Adressen und Telefonnummern der Internetbenutzer abfragen und sammeln.

Was aber der immer so schlaue Robert nicht weiß ist, dass der deutsche Gesetzgeber gerade gegen so Personen wie ihn und deren irren Ideen Gesetze erfunden hat. Und weil diese auch für den Hausmeister Robert gelten kann es jetzt ganz schnell sehr teuer für ihn werden. Eine E-Mail an den Datenschutzbeauftragten seines Bundeslandes plus an die Aufsichtsstelle für Telemedien reicht dafür.

Datenschutzrechtlich gibt es gleich mehrere Dinge zu bemängeln die mit einem Bußgeld geahndet werden. Welche das sind? Ich gebe hier doch keine kostenlose Nachhilfe für den Hausmeister. Nein! Das soll sich Robert kostenpflichtig von einem Anwalt erklären lassen. Dafür gibt es diese Menschen doch. Oder er macht endlich die vor Monaten angekündigte Radiosendung mit seiner befreundeten Anwältin. Dann können wir live mithören wie Robert die Regeln des Internets erklärt bekommt...

Auch seine neue Anmelderegel, Freischaltung nur mit Festnetzrufnummer, verstößt leider gegen § 13 Abs. 6 TMG, ist eine Ordnungswidrigkeit und kann mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden. Schon blöd, wenn man als Hausmeister keine Ahnung vom Internet und seinen gesetzlichen Regeln hat.

Wenn ein Mensch oder Hausmeister so gegen Internetuser tritt, deren Rechte verletzt und zu allem nur „Basta, ist mir scheißegal, ich bin der Hausherr“ sagt, dann muss man sich wehren. Also jetzt, liebe Leser, hurtig in die Tasten gegriffen und eine Beschwerde per E-Mail verfassen. Zuständig für die Datenschutzverstöße ist die Bezirksregierung Arnsberg, E-Mail-Adresse: dezernat21@bezreg-arnsberg.nrw.de (Sammeln von persönlichen Daten wie Fotos, Rufnummern, Post-/IP-/E-Mail-Adressen, fehlende Aufklärungen über Datenspeicherung, Abgleich von persönlichen Daten, Verweigerung der Löschung von Postings und Fotos uvm.).

Für die Verstöße gegen das Telemediengesetz (fehlendes Impressum im Forum und auf der Radioseite, Verweigerung der Nutzung des für die Allgemeinheit bestimmten RDL-Forums in  anonymer Form mit Pseudonym, Zwang zur Abgabe persönlicher Daten wie z.B. einer Festnetzrufnummer bei der Anmeldung, Abgleich von Benutzerprofilen) ist die Bezirksregierung Düsseldorf zuständig, E-Mail-Adresse: poststelle@bezreg-duesseldorf.nrw.de

Bei der Beschwerde sollten Name und Adresse des Seitenbetreibers (also Robert Ahlers, Am Bleichgraben 25, 59558 Lippstadt), sowie die Internetadressen (URL) der Internetseiten angegeben werden, außerdem der eigene Name und Adresse und die Beschwerdegründe. Falls weitere Ungereimtheiten im Umgang mit persönlichen Daten bekannt sind, z.B. Dein Forum-User grundlos gelöscht wurde, sollten diese natürlich ebenfalls genannt werden. Kopien aus Roberts Ankündigungen bzgl. des Umgangs mit Internetnutzern sind hilfreich.